Mai 05 2009
LUST kristisiert Finanzgebaren des AStA
Es ist noch nicht lange her, da hat die Vergabe eines praktisch zinslosen Darlehens an den Verein “Neue Farben e.V.” für Verärgerung gesorgt. Nun gibt es neue Aufregung um das Finanzgebaren des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Universität Potsdam.
Obwohl sie sich seit Wochen nicht mehr in Deutschland befindet, ist die Referentin für Ökologie und Verkehr nicht von ihrem Amt zurückgetreten. Auch ihre Aufwandsentschädigung wird weiterhin ausgezahlt. Dies jedoch nicht an sie – obwohl sie laut Behauptung des AStA weiterhin ihrer Aufgaben erfüllt – sondern per Gießkannenprinzip auf alle anderen Referenten. Dazu Kristin Walter, Sprecherin der Liste unabhängiger Studenten (LUST) und Mitglied des Studierendenparlaments (StuPa): “Es spricht Bände über die Einstellung dieses AStAs zum Umgang mit den Geldern der Studenten, dass eine Referentin, die ihr Amt nicht mehr ausfüllen kann, nicht zurücktritt sondern ihre Aufwandsentschädigung den verbliebenen Referenten zuschustert. Ob dieses Vorgehen mit der Satzung vereinbar ist, halte ich für sehr fraglich.” Kritisch sieht die LUST zudem, dass das StuPa nicht vom AStA über diese Vorgänge in Kenntnis gesetzt wurde, obwohl die Satzung hierzu eine Rechenschaftspflicht vorsieht. Jakob Kwidzinski, Mitglied des StuPa für die LUST meint hierzu: “Der AStA ist sich wohl bewusst, dass sein Vorgehen nicht korrekt ist, sonst hätte er die Parlamentarier guten Gewissens darüber informieren können.”
Neben einem Filmabend fragwürdigen Inhalts (1) auf Kosten der Studierendenschaft, einem nahezu zinslosen Darlehen (2) an die eigene Klientel und bereits mehrfach kritisierter Einstellungspolitik (3) zeigt sich hier in den Augen der LUST ein weiteres Mal, dass der AStA vor allem daran interessiert ist, mit den Geldern aller Studenten der Universität Potsdam die eigenen Leute zu versorgen. Die LUST fordert den AStA zu mehr Transparenz bei den Finanzen auf und verlangt den sofortigen Rücktritt nicht mehr arbeitender Referenten.
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Die kursiven Textstellen kennzeichnen nachträgliche Veränderungen, welche auf Wunsch des AStAs der Universität Potsdam eingefügt wurden. Die LUST sieht sich zwar hier im Recht, möchte aber der Studierendenschaft die Peinlichkeit und vor allem die Kosten der vom AStA angedrohten rechtlichen Schritte ersparen.
(1) Antrag Nr. 1994, Protokoll des AStA vom 31. März 2009
(2) Antrag Nr. 1968, Protokoll des AStA vom 17. März 2009, hierzu auch die Pressemitteilung des RCDS vom 08. April 2009
